LG Köln: Glyphosat-Gutachten ist aufgrund von Formfehlern wieder veröffentlicht15. Juli 2019 - 12:02
OLG Oldenburg: Facebook muss einen erlaubten Beitrag wieder veröffentlichen10. Juli 2019 - 15:52
BGH: Das Hochladen von Fotos, die auf anderen Websites frei verfügbar sind, ist eine Urheberrechtsverletzung (Cordoba II)7. Juli 2019 - 15:04
Google Bewertungen
Herr Koch betreut mich seit Mai 2018 in allen gewerblichen Rechtsangelegenheiten. Sei es die Durchsetzung von Urheberrechtsverletzungen, die Erstellung von AGB oder Datenschutzvereinbarungen. Herr Koch überzeugt durch professionelle, kompetente und sachkundige Arbeit und schafft es konkret Handlungsempfehlungen auszusprechen ohne in "Rechtsgeschwafel" zu verfallen. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.
Henrik Vogt
LG Köln: Glyphosat-Gutachten ist aufgrund von Formfehlern wieder veröffentlicht
/in Allgemeines Recht, Urheberrecht /von NumberOneDas Landgericht Köln befasste sich mit einem Streit zwischen dem Bundesinstitut für Risikobewertung (kurz: BfR, Antragsteller) und einer Bürgerinformationsplattform (Antragsgegner) um die Veröffentlichung eines Gutachtens über das Pflanzenschutzmittel Glyphosat. Das umstrittene Mittel steht im Verdacht, gesundheitsschädlich für Menschen zu sein. Eine Studie der Internationalen Agentur für Krebsforschung aus dem Jahr 2015 stellte fest, dass Glyphosat […]
OLG Oldenburg: Facebook muss einen erlaubten Beitrag wieder veröffentlichen
/in Social Media /von NumberOneDer Kläger hatte in seinem Facebook-Account eine kritische Äußerung über ein Ratsmitglied des Zentralrats der Muslime gepostet. Darin stellte er die Behauptung auf, das Mitglied habe einen bestimmten Beitrag zunächst veröffentlicht und dann wieder gelöscht. Es handelte es sich um eine negative Äußerung über eine Gegnerin des Islam. Dieses Verhalten bezeichnete er als „feige“.
BGH: Das Hochladen von Fotos, die auf anderen Websites frei verfügbar sind, ist eine Urheberrechtsverletzung (Cordoba II)
/in Urheberrecht /von NumberOneEine Schülerin in Nordrhein-Westfalen erarbeitete ein Referat über die Stadt Córdoba und fügte ein Foto der Stadt bei. Das Bild hatte sie auf der Website eines Reisemagazins gefunden, wo es mit Erlaubnis des Fotografen veröffentlicht war und sich ohne Beschränkung herunterladen ließ. Das Referat mit dem Foto lud sie auf der Website der Schule hoch, […]
OLG Frankfurt: Bewertungen als Gegenleistung für eine Gewinnspielteilnahme sind irreführende Werbung
/in Wettbewerbsrecht /von NumberOneDas OLG Frankfurt am Main hatte als Berufungsinstanz einen Rechtsstreit zwischen zwei Whirlpoolanbietern über die Werbung mit Bewertungen in sozialen Netzwerken zu entscheiden. Die Antragsgegnerin hatte auf Facebook dazu aufgefordert, an einem Gewinnspiel teilzunehmen, bei dem es einen Whirlpool zu gewinnen gab. Wer Lose für das Gewinnspiel bekommen wollte, musste den Post liken, teilen oder […]
OLG Köln: Facebook muss mit deutschen Gerichten in deutscher Sprache kommunizieren
/in Social Media /von NumberOneDas OLG Köln hatte einen Rechtsstreit zwischen Facebook und dem Verfasser eines Kommentars zu beurteilen. Der Tenor der Entscheidung lautet: Facebook muss in der Lage sein, bei Rechtsstreitigkeiten im deutschen Raum Korrespondenz auf Deutsch zu führen (Beschluss vom 09.05.2019 zu Az. 15 W 70/1). Sachverhalt und Verfahrensgang Der Antragsteller hatte auf einem Drittprofil einen Beitrag […]
Landgericht Stuttgart: DSGVO-Verstoß begründet keinen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch
/in Datenschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht /von NumberOneÜber das Verhältnis zwischen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und nationalen Gesetzen herrscht unter deutschen Gerichten noch Uneinigkeit. Einige Landgerichte nehmen an, dass Ansprüche aus der DSGVO und dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) nebeneinander bestehen können. Nun hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass die Regelungen der DSGVO abschließend sind und die Bestimmungen des UWG und […]