Was sind AGB

Rechtsanwalt Steffen Koch – Bonn
Alllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Bei Vertragsabschlüssen des täglichen Lebens, sei es der Einkauf im Supermarkt oder die Bestellung im Internetshop, der Abschluss eines Versicherungsvertrages oder eines Mobilfunkvertrages, wird der Verbraucher häufig mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen seines Vertragspartners konfrontiert. Solche Allgemeinen Geschäftsbedingungen gibt es bei Banken ebenso wie bei Autowerkstätten oder im öffentlichen Schwimmbad. Häufig wird der rechtlich relevante Inhalt solcher Allgemeiner Geschäftsbedingungen gar nicht wirklich wahrgenommen. Kommt es jedoch bei der Vertragsabwicklung zu einer Störung, weil die gekaufte Ware fehlerhaft ist oder weil die zugesagte Leistung nicht ordnungsgemäß erbracht wurde, werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur wichtigen Argumentationsgrundlage für ihren Verwender.

Gewerbetreibende, die eine Vielzahl von inhaltlich sehr ähnlichen Geschäften abwickeln, verwenden als Vertragsgrundlage für den einzelnen Abschluss gerne vorformulierte Vertragsbedingungen, die als „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ bezeichnet werden. Die Verwendung eines solchen Formulars vereinfacht die Vertragsverhandlung für den Unternehmer, erschwert es dem Kunden jedoch, bei Vertragsabschluss zu überschauen, zu welchen konkreten Bedingungen er hier eine Vertragsbindung eingeht. Aus diesem Grunde werden an die Voraussetzungen für die Einbeziehung solcher Allgemeiner Geschäftsbedingungen rechtlich hohe Anforderungen gestellt.

Im Interesse des Gleichgewichts zwischen Unternehmern und Verbrauchern beim Abschluss von Verträgen des täglichen Lebens sind bei der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Rechtsvorschriften der §§ 305 ff BGB zu berücksichtigen. Vor der letzten Zivilrechtsreform gab es sogar ein eigenes AGB-Gesetz, das sich ausschließlich mit dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschäftigte. Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen gegen diese Rechtsvorschriften, wenn sie den Verbraucher unangemessen benachteiligen, wenn sie für ihn überraschend sind oder wenn sie den guten Sitten widersprechen.
Wer als Unternehmer mit einem Verbraucher einen Vertrag abschließt und Allgemeine Geschäftsbedingungen zugrunde legt, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen genügen, der riskiert, dass die verwendeten Klausel vom Gericht für rechtunwirksam erklärt wird. Es empfiehlt sich deshalb, Allgemeine Geschäftsbedingungen von einem kompetenten Rechtsanwalt so formulieren zu lassen, dass sämtliche aktuellen rechtlichen Bestimmungen dabei eingehalten werden.

0 Antworten

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Wollen Sie an der Diskussion teilnehmen?
Feel free to contribute!

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.