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Wettbewerbsrecht

Rechtsanwalt Steffen Koch – Bonn
Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht Kanzlei Bonn

Das Wettbewerbsrecht regelt die Verhaltsweisen und Anforderungen an Unternehmen, die zueinander im Wettbewerb stehen.

Der Gesetzgeber hat eine Fülle von Regelungen geschaffen, die ein Unternehmer beachten muss. Angefangen bei der Komplexität der Verbraucherrechte im Fernabsatz über die Pflicht zur richtigen Kennzeichnung von Textilien, Lebensmitteln oder Kosmetik und Arzneimitteln bis hin zu kartellrechtlichen Bestimmungen müssen sich Unternehmen mit einer Vielzahl von Regelungen vertraut machen.

Hierbei ist nicht nur die Kenntnis von den entsprechenden gesetzlichen Grundlagen erforderlich, sondern auch die Erfahrung, wie die Rechtsprechung bei einem Verstoß gegen eine der zahlreichen Regelungen verfährt. Denn nicht jeder Wettbewerbsverstoß berechtigt zur Abmahnung.

Abmahnungen im Wettbewerbsrecht

Wenn aber spürbare Beeinträchtigungen des Marktes gegeben sind, dann dürfen Wettbewerber nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) selbst eine Abmahnung aussprechen oder einen Rechtsanwalt mit einer Abmahnung beauftragen.

Nicht selten wird das vom Gesetzgeber als Selbstkontrolle der Wirtschaft vorgesehene Recht zur Abmahnung von windigen Unternehmern oder Anwälten missbraucht. Wenn es gelingt, einen solchen Rechtsmissbrauch nachzuweisen, stehen die Chancen gut, trotz des eigentlichen Wettbewerbsverstoßes gegen die ausgesprochene Abmahnung erfolgreich vorgehen zu können.

Doch selbst wenn dies nicht nachweisbar ist oder keine Gründe zur Annahme eines Rechtsmissbrauchs bestehen, kann durch taktische Strategien vermieden werden, dass eine Abmahnung gleich mit mehreren hundert Euro verbunden ist.

Auf der anderen Seite ist nicht zu verhehlen, dass die teilweise massive Missachtung von Verbrauchervorschriften auch ein Dorn im Auge derer ist, die sich selbst gesetzeskonform verhalten.

Bevor Sie eine Abmahnung aussprechen und wenn Sie eine Abmahnung, einstweilige Verfügung oder Klage auf Unterlassung und Schadensersatz erhalten haben, sollten Sie sich in jedem Fall anwaltlich beraten lassen.

Bereits im Vorfeld lohnt sich eine Beratung bei der Veröffentlichung neuer Werbeanzeigen, bei der Gestaltung von Internseiten, der Erstellung von Shopsystemen usw.

Rechtsanwalt Steffen Koch vermittelt Ihnen, welche Bestimmungen Sie berücksichtigen müssen und wie Sie sich am Markt verhalten dürfen, ohne sich der Gefahr einer Abmahnung oder eines gerichtlichen Verfahrens auszusetzen.

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht Steffen Koch

Rechtsanwalt Steffen Koch erstellt und bearbeitet regelmäßig für Unternehmen in Bonn und auch bundesweit Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Internetshops, Internetplattformen oder anderen Seitenbetreibern und ist Ihnen bei der rechtssicheren Gestaltung Ihres Internetauftritts oder Ihrer Werbemaßnahme behilflich.

Rechtsanwalt Steffen Koch ist von der Rechtsanwaltskammer Köln als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz zugelassen.

Das Fachgebiet „Gewerblicher Rechtsschutz“ umfasst alle Schutzrechte, die für geistiges Eigentum in Anspruch genommen werden können. Nicht nur das Markenrecht, auch das Patentrecht, das Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, und Arbeitnehmererfinderrecht, das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht sowie alle damit verwandten Schutzrechte wie z.B. Arzneimittel-, Kosmetik-, Lebensmittel-, und Textilkennzeichnungsrecht, sind Gegenstand des Gewerblichen Rechtsschutzes.

Und was sind eigentlich Fachanwälte?

Fachanwälte sind besonders ausgebildete und geprüfte Rechtsanwälte, die in einem zusätzlichem umfangreichen Lehrgang und anschließenden Abschlussprüfungen ihre besonderen theoretischen Kenntnisse unter Beweis gestellt haben. Darüber hinaus muss ein Fachanwalt umfangreiche praktische Erfahrung, also eine bestimmte Anzahl von gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren auf den jeweiligen Gebieten nachweisen können, um sich als Fachanwalt bezeichnen zu dürfen.

Fachanwälte unterliegen einer regelmäßigen Fortbildungspflicht in dem jeweiligen Rechtsgebiet. So ist gewährleistet, dass der Fachanwalt auch wirklich immer auf dem neusten Stand ist und die wichtigen Entscheidungen der Rechtsprechung in dem jeweiligen Fachgebiet kennt.

Auch bei Fragen oder Problemen in anderen Rechtsgebieten des gesamten Zivilrechts und Strafrechts steht Ihnen Rechtsanwalt Steffen Koch gerne beratend zur Seite.

Urheberrecht

Rechtsanwalt Steffen Koch – Bonn
Urheberrecht

Anwalt Urheberrecht

Das Urheberrecht, früher vorwiegend den Künstlern bekannt, spielt heute in der Welt des Internets eine zunehmend große Rolle und stellt neue Herausforderungen an Nutzer und Rechteinhaber.

Die massenhaften Abmahnungen im Bereich des Filesharing zeigen, welche rechtlichen Konsequenzen das Internet mit sich bringen kann.

Aber auch für die im Internet verwendeten Texten, Bilder, Blogs und anderen Darstellungen können Urheberrechte bestehen, die eine Vervielfältigung oder ein öffentliches Zugänglichmachen dem Urheber vorbehalten.

Welche Nutzungsrechte möchten Sie Ihrem Vertragspartner einräumen, wenn Sie Urheber eines Werkes sind? Dürfen Sie ein Werk bearbeiten, das von einem anderen stammt und was ist eine „Bearbeitung“ überhaupt? Wann verjährt das Urheberrecht bei Fotos und was unterscheidet ein Lichtbildwerk von einem Lichtbild?

Urheberrechtliche Fragen klären Sie am besten mit einem Spezialisten

Denn wenn Sie mit urheberrechtlichen Fragen konfrontiert werden, sollten Sie nichts dem Zufall überlassen.

Neben dem Urheberrecht, das die Personen, die geistiges Eigentum schaffen und die ausübenden Künstler schützt, spielt auch das Recht am eigenen Bild eine zunehmend bedeutende Rolle.

Wann dürfen Bilder in der Öffentlichkeit verwendet werden? Welchen Einschränkungen unterliegen Fotografen und Betreiber von Internetseiten? Auf diese und andere Fragen erhalten Sie kompetenten Rat von dem auf Urheberrecht und Medienrecht spezialisierten Anwalt Steffen Koch.

Auch in Bezug auf Medienrecht, Verlagsrecht und Presserecht, die Bereiche des Urheberpersönlichkeitsrechts und Rundfunkrecht sowie bei der Gestaltung von Verträgen in diesen Gebieten sind wir die richtigen Ansprechpartner.

Rechtsanwalt Steffen Koch ist von der Rechtsanwaltskammer Köln als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz zugelassen.

Das Fachgebiet „Gewerblicher Rechtsschutz“ umfasst alle Schutzrechte, die für geistiges Eigentum in Anspruch genommen werden können.

Nicht nur das Urheberrecht, auch das Markenrecht, das Patentrecht, das Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, und Arbeitnehmererfinderrecht sowie das Wettbewerbsrecht sowie alle damit verwandten Schutzrechte wie z.B. Arzneimittel-, Kosmetik-, Lebensmittel-, und Textilkennzeichnungsrecht, sind Gegenstand des Gewerblichen Rechtsschutzes.

Und was sind eigentlich Fachanwälte?

Fachanwälte sind besonders ausgebildete und geprüfte Rechtsanwälte, die in einem zusätzlichem umfangreichen Lehrgang und anschließenden Abschlussprüfungen ihre besonderen theoretischen Kenntnisse unter Beweis gestellt haben. Darüber hinaus muss ein Fachanwalt umfangreiche praktische Erfahrung, also eine bestimmte Anzahl von gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren auf den jeweiligen Gebieten nachweisen können, um sich als Fachanwalt bezeichnen zu dürfen.

Fachanwälte unterliegen einer regelmäßigen Fortbildungspflicht in dem jeweiligen Rechtsgebiet. So ist gewährleistet, dass der Fachanwalt auch wirklich immer auf dem neusten Stand ist und die wichtigen Entscheidungen der Rechtsprechung in dem jeweiligen Fachgebiet kennt.

Rufen Sie uns an oder nutzen Sie unser Kontaktformular

Tel.: 0228 – 4 22 66-0

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markenrecht patentrecht

Rechtsanwalt Steffen Koch – Bonn
Markenrecht

Anwalt MarkenrechtMarken sind Kennzeichen in Wort oder Bild, Geruch oder Ton, die in einem Register beim Deutschen Patent- und Markenamt oder einem internationalen Register beim Harmoniserungsamt für den Binnenmarkt oder der WIPO (World Intellectual Property Organization) eingetragen sind.

Als Kennzeichen werden auch geschäftliche Bezeichnungen oder Herkunftsbezeichnungen verstanden, die keiner Eintragung bedürfen. Diese Zeichen entstehen mit der Benutzung des Zeichens für bestimmte Waren und Dienstleistungen am Markt.

Sowohl die Eintragung einer Marke als auch die Benutzung eines geschäftlichen Zeichens setzen eine gründliche Recherche und – bei der Eintragung einer Marke – die Festlegung auf bestimmte Waren und Dienstleistungen in einem vorgegebenen Klassenverzeichnis (Nizza Klassifizierung) voraus. Es gilt stets das Recht: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Ältere Marken oder ältere Unternehmenskennzeichen stehen einer neueren Eintragung oder Führung eines solchen Unternehmenskennzeichens im Weg.

Daher ist die Recherche nach älteren Eintragungen und verwendeten Kennzeichen das A und O.

Was hilft Ihnen eine eingetragene Marke, wenn diese innerhalb weniger Monate durch die Konkurrenz gelöscht wird und Sie darüber hinaus Schadensersatzansprüchen ausgesetzt sind? Bei einer anwaltlichen Beratung erhalten Sie zuerst eine umfangreiche Recherche, die gerade ein solches Szenario vermeiden soll.

Nach Eintragung einer Marke stehen dem Inhaber Rechte gegen Dritte zu, die eine identische oder verwechslungsfähige Marke im geschäftlichen Verkehr verwenden. Bei der Eintragung einer Marke, sowohl in Deutschland, als auch in Europa oder International übernimmt Rechtsanwalt Steffen Koch die Vorabrecherche, wenn notwendig auch in anderen Staaten in und außerhalb der EU, prüft, ob die Marke überhaupt eintragungsfähig ist, erstellt die notwendigen Klassenverzeichnisse und führt das Eintragungsverfahren und die gesamte Korrespondenz mit dem jeweiligen Amt für Sie.

Der Erfolg dieses strategischen Vorgehens hat sich bewährt.

Marken, die nicht eintragungsfähig sind oder die Rechte Dritter verletzen, werden auf diese Weise bereits vor Beginn eines mit amtlichen Gebühren verbundenen Eintragungsverfahren ausgefiltert, ohne, dass dem Mandanten vermeidbare Kosten entstehen.

Lassen Sie von Rechtsanwalt und Fachanwalt Steffen Koch überprüfen, ob ihre Marke eintragungsfähig ist und welche älteren Rechte bestehen.

Sie vermeiden mit diesem Vorgehen spätere Klagen wegen Markenverletzungen und Löschungsverfahren gegen Ihre Marke.

Eine Markenanmeldung können wir Ihnen in der Regel für eine Pauschalgebühr anbieten. Näheres hierzu erfahren Sie in einem ersten Gespräch.

Wenn Sie eine bereits eingetragene Marke verteidigen wollen oder wegen der Verletzung eines Kennzeichens in Anspruch genommen werden sollen, ist schneller Rat gefragt. Oftmals sind kurze Reaktionen erforderlich, um weiteren Schaden abzuwenden.

Auch die Eintragung oder Verteidigung von Patenten, Design und Gebrauchsmuster sowie die damit verwandten Bereiche Sortenschutz und Halbleiterschutz sind anspruchsvolle Rechtsgebiete, in denen Sie sich von einem spezialisierten Fachanwalt vertreten lassen sollten.

Rechtsanwalt Steffen Koch ist von der Rechtsanwaltskammer Köln als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz zugelassen.

Das Fachgebiet „Gewerblicher Rechtsschutz“ umfasst alle Schutzrechte, die für geistiges Eigentum in Anspruch genommen werden können.

Nicht nur das Markenrecht, auch das Patentrecht, das Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, und Arbeitnehmererfinderrecht, das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht sowie alle damit verwandten Schutzrechte wie z.B. Arzneimittel-, Kosmetik-, Lebensmittel-, und Textilkennzeichnungsrecht, sind Gegenstand des Gewerblichen Rechtsschutzes.

Und was sind eigentlich Fachanwälte?

Fachanwälte sind besonders ausgebildete und geprüfte Rechtsanwälte, die in einem zusätzlichem umfangreichen Lehrgang und anschließenden Abschlussprüfungen ihre besonderen theoretischen Kenntnisse unter Beweis gestellt haben. Darüber hinaus muss ein Fachanwalt umfangreiche praktische Erfahrung, also eine bestimmte Anzahl von gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren auf den jeweiligen Gebieten nachweisen können, um sich als Fachanwalt bezeichnen zu dürfen.

Fachanwälte unterliegen einer regelmäßigen Fortbildungspflicht in dem jeweiligen Rechtsgebiet. So ist gewährleistet, dass der Fachanwalt auch wirklich immer auf dem neusten Stand ist und die wichtigen Entscheidungen der Rechtsprechung in dem jeweiligen Fachgebiet kennt.

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Kanzlei Steffen Koch Tel.: 0228 – 4 22 66-0

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IT-Recht und Internetrecht (2)

Rechtsanwalt Steffen Koch – Bonn
IT-Recht und Internetrecht

Internetrecht BonnDas IT-Recht (Informationstechnologierecht) umfasst alle rechtlichen Belange der Informations- und Datenverarbeitung.
Hierzu zählt auch das Internet und dazu gehörende Medien.

Fragen zu Internetseiten, zu Internetshops, zum Webseitencheck und E-Commerce, zum Datenschutz, zum Jugendschutz und zur Werbung im Internet gehören ebenso zum IT-Recht wie Abmahnung, einstweilige Verfügung und gerichtliche Klageverfahren aus den Bereichen Filesharing, Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht mit Bezug zum Internet.

Pflichten für Diensteanbieter im Internet

Wer Internetseiten zu anderen als rein privaten oder familiären Zwecken betreibt, der sollte sich vor Aufnahme seiner Tätigkeit von einem im Internetrecht erfahrenen Rechtsanwalt darüber beraten lassen, welche Pflichten mit dem Anbieten von Diensten im Internet verbunden sind. Versäumnisse oder Fehler, die auf den ersten Blick unwesentlich erscheinen, können Abmahnungen mit nicht unerheblichen Schadensersatzforderungen zur Folge haben. Wesentliche Gesetze, die Vorschriften mit internetrechtlichem Bezug enthalten, sind das Telemediengesetz (TMG), das Urheberschutzgesetz (UrhG) und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Darüber hinaus sind die Vorschriften für den Datenschutz zu beachten.
Bei der Einrichtung eines Dienstleistungsangebotes im Internet muss die im Telemediengesetz festgeschriebene Impressumspflicht beachtet werden. Die ausführliche Aufstellung aller notwendigen Angaben, die einer sicheren Identifizierung des Betreibers gelten ist in § 5 TMG zu finden. Aus den Angaben muss sich klar erkennen lassen, in welcher Rechtsform der Betreiber tätig wird und wer seine gesetzlichen Vertreter sind. Wichtig ist die Bereitstellung einer Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit dem Betreiber.

Verantwortung für verbreitete Inhalte

Im Internet abrufbare Inhalte dürfen den in Deutschland geltenden Gesetzen inhaltlich nicht widersprechen. Inhalte, die Grundrechte wie das Persönlichkeitsrecht beeinträchtigen, die strafrechtlich relevant sind oder die Urheberrechte Dritter verletzen, müssen entfernt werden.
Das Telemediengesetz enthält Vorschriften über die grundsätzlich bestehende Verantwortlichkeit von Betreibern, die Internetforen und Blogs anbieten, für die auf ihren Internetseiten verbreiteten Inhalte. Um eine Haftungserleichterung geltend machen zu können, muss der Domain-Inhaber nachweisen, dass er ausreichende Vorkehrungen für eine Überprüfung von Inhalten, die auf seine Seite gelangen, getroffen hat.

Die Einhaltung wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen bei gewerblicher Betätigung im Internet ist ein nicht unwesentlicher Bestandteil des Internetrechts. Bei jeder Handelstätigkeit im Internet wird durch konkurrierende Mitbewerber auf zutreffende und nachvollziehbare Preisangaben Wert gelegt. Abmahnungen können aber auch bei Verwendung von Bezeichnungen erfolgen, die bei dem angesprochenen Kundenkreis eine Verwechslungsgefahr begründen.
Darüber hinaus müssen Verbraucherschutzregeln und Maßnahmen zum Jugendschutz beachtet werden.

Der Kern unserer Arbeit im IT-Recht stellt die Beratung und Betreuung von IT-Unternehmen im Hinblick auf den Umgang mit geistigem Eigentum sowie die Gestaltung von Verträgen,
z. B. Software-Lizenz-Verträgen, Hardwarekaufverträgen oder damit zusammenhängenden Projekten dar. Wir verfügen über langjährige Erfahrung bei der Prüfung. Gestaltung und Verhandlung von Verträgen im Bereich ASP, Outsourcing, Escrow, SaaS, ISV, EVB-IT usw. In Verhandlungen mit den Einkaufsabteilungen großer Konzerne haben wir Erfolge erzielt, die sich sehen lassen können.

Vertragsverhandlungen im IT-Bereich gehören immer in Expertenhand!

Zum IT-Recht gehört auch das Telekommunikationsrecht. Verfahren gegen Telekommunikationsbetreiber wegen Schadensersatz sind ebenso häufig, wie umgekehrt die Verfahren der Telekommunikationsbetreiber gegen ihre Kunden wegen angeblich geführter Telefon- oder Internetverbindungen, die bis zu einige tausend Euro betragen können. Sollten Sie mit solchen Forderungen überzogen werden, sollten Sie vor Zahlungeine anwaltliche Überprüfung in Anspruch nehmen. Die hierfür anfallenden überschaubaren Kosten sind gut angelegtes Geld!

Rechtsanwalt mit technischem Verständnis

IT-Recht und Internetrecht setzen nicht nur juristisches, sondern auch technisches Verständnis der Materie voraus. Ein Anwalt, der nichts von Technik versteht, kann nur schlecht Verträge schaffen oder prüfen, die von Technik handeln. Auch in dieser Hinsicht können Sie auf unsere Leistung und unser Know-how setzen. Als Fachanwalt für IT-Recht hat Rechtsanwalt Steffen Koch nicht nur juristische Erfahrung im IT-Recht, sondern auch Kenntnisse in Informatik, die dazu verhelfen, einen IT-rechtlichen Sachverhalt aus juristischer Sicht verstehen und bewerten zu können.

Als Fachanwalt für IT-Recht verfügt Rechtsanwalt Steffen Koch außerdem über langjährige Erfahrung im Bereich des IT-Rechts / Internetrechts und der Betreuung von IT-Unternehmen aus Bonn sowie bundesweit.

Und was sind eigentlich Fachanwälte?

Fachanwälte sind besonders ausgebildete und geprüfte Rechtsanwälte, die in einem zusätzlichem umfangreichen Lehrgang und anschließenden Abschlussprüfungen ihre besonderen theoretischen Kenntnisse unter Beweis gestellt haben. Darüber hinaus muss ein Fachanwalt umfangreiche praktische Erfahrung, also eine bestimmte Anzahl von gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren auf den jeweiligen Gebieten nachweisen können, um sich als Fachanwalt bezeichnen zu dürfen.

Fachanwälte unterliegen einer regelmäßigen Fortbildungspflicht in dem jeweiligen Rechtsgebiet. So ist gewährleistet, dass der Fachanwalt auch wirklich immer auf dem neusten Stand ist und die wichtigen Entscheidungen der Rechtsprechung in dem jeweiligen Fachgebiet kennt.

Auch bei Fragen oder Problemen in anderen Rechtsgebieten des gesamten Zivilrechts und Strafrechts steht Ihnen Rechtsanwalt Steffen Koch gerne beratend zur Seite.

Impressum

Impressum

Rechtsanwalt Steffen Koch
Holtorfer Strasse 35
D – 53229 Bonn

Tel.: +49 (0) 228 – 4 22 66-0
Fax: +49 (0) 228 – 4 22 66-11
Email: rechtsanwalt@koch-rechtsanwalt.de

USt-IDNr.: DE223404410


Berufshaftpflichtversicherung:
Gothaer Allgemeine Versicherung AG
Gothaer Allee 1
50969 Köln

Räumlicher Geltungsbereich: im gesamten EU- Gebiet und den Staaten des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum.

Rechtsanwalt Steffen Koch ist nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland als Rechtsanwalt zugelassen. Er ist ferner Angehöriger (Mitglied) in der so genannten „Berufskammer“.
Für Rechtsanwalt Steffen Koch ist dies die

Rechtsanwaltskammer Köln

Riehler Strasse 30
D – 50668 Köln
Telefon: 0221 – 97 30 10-0
Telefax: 0221 – 97 30 10-50

Ergänzende Informationen unter: www.rak-koeln.de

Rechtsanwalt Steffen Koch ist zudem als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und als Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) von der Rechtsanwaltskammer Köln zugelassen. Er ist berechtigt, den Titel „Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz“ und „Fachanwalt für IT-Recht“ zu führen.

Für Rechtsanwälte gelten folgende
berufsrechtliche Regelungen:

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA)
Fachanwaltsordnung (FAO)
Berufsregeln der Rechtsanwälte der
Europäischen Union (CCBE-Berufsregeln)

Ergänzende Informationen und Gesetzestexte finden Sie unter: www.brak.de

Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

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Datenschutzbestimmung

Datenschutzerklärung

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist Rechtsanwalt Steffen Koch, Holtorfer Strasse 35, 53229 Bonn, E-Mail: ko@rechts-anwalt.info.

A. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1) Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Darunter fallen Informationen wie zum Beispiel Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse, aber auch die IP-Adresse, die einem Anschluss zuzuordnen ist. Informationen, die nicht direkt mit der Identität einer Person in Verbindung gebracht werden – wie zum Beispiel favorisierte Internetpräsenzen oder Anzahl der Nutzer einer Seite – sind keine personenbezogenen Daten.

2) Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten erfolgt regelmäßig nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

3) Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen oder der berechtigten Interessen eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

4) Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen wir unterliegen, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

B. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite werden durch ein automatisiertes System Daten und Informationen von uns erfasst.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:
(1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
(2) Das Betriebssystem des Nutzers
(3) Den Internet-Service Provider des Nutzers
(4) Die IP-Adresse des Nutzers
(5) Datum und Uhrzeit des Zugriffs
(6) Webseiten, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt (Referrer)
(7) Webseiten, die vom System des Nutzers über unsere Webseite aufgerufen werden

Diese Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt

 

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO

Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung bzw. zur Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sechs Wochen der Fall.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

C. Verwendung von Cookies

Unsere Internetseite verwendet an mehreren Stellen “Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Dadurch wird es ermöglicht, auf Ihrem PC spezifische, auf Sie, den Nutzer, bezogene Informationen zu speichern, während Sie unsere Web-Site besuchen. Cookies helfen dabei, die Nutzungshäufigkeit und die Anzahl der Nutzer einer Internetseite zu ermitteln.

Wir verwenden einerseits „Session-Cookies“, die ausschließlich für die Dauer Ihrer Nutzung einer unserer Internetseiten zwischengespeichert werden. „Session-Cookies“ werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht.

In den „Session-Cookies“ werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

-Log-In-Informationen

Zum anderen nutzen wir „permanente Cookies“, um Informationen über Besucher festzuhalten, die wiederholt auf eine unserer Internetseiten zugreifen. Der Inhalt eines permanenten Cookies beschränkt sich auf eine Identifikationsnummer. Eine Einzelprofilbildung über Ihr Nutzungsverhalten findet nicht statt.

Beim Aufruf unserer Website wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. Hierbei erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Dauer der Speicherung
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Eine Nutzung unserer Webseite ist auch ohne Cookies möglich. Sie können in Ihrem Browser das Speichern von Cookies deaktivieren, auf bestimmte Websites beschränken oder Ihren Browser so einstellen, dass er sie benachrichtigt, sobald ein Cookie gesendet wird. Bitte beachten Sie aber, dass Sie in diesem Fall mit einer eingeschränkten Darstellung der Seite und mit einer eingeschränkten Benutzerführung rechnen müssen.

D. Kontaktaufnahme per E-Mail oder Kontaktformular

Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular eingebunden, das für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich.
Nehmen Sie über das Kontaktformular Kontakt mit uns auf, so werden in jedem Fall Ihr Name, Ihre E-Mail Adresse, Ihre Telefonnummer und Ihre Nachricht an uns übermittelt. Zudem erfolgt eine Speicherung der IP-Adresse des Nutzers und des Datums und der Uhrzeit.
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Bei einer Kontaktaufnahme per E-Mail wird Ihre E-Mail Adresse und Ihre Nachricht an uns übermittelt und von uns gespeichert.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern.

Dauer der Speicherung
Die Daten werden nach Ablauf der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten gelöscht.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

E. Einsatz von Google Analytics

Unsere Internetseite nutzt schließlich Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc. 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA. Google Analytics verwendet sog. „Cookies“. Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Aufgrund der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

In unserem Auftrag wird Google die erhobenen Informationen nutzen, um die Nutzung unserer Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen.

Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten werden aufgrund der Aktivierung des Anonymisierungs-Tools unmittelbar nach Erhebung gelöscht.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

F. Einsatz von Google Maps

Auf unserer Internetseite nutzen wir auch Funktionen von Google Maps. Google Maps eine Kartenfunktion, die es ermöglicht, ihren Standort und Ihr Ziel auf einer interaktiven karte einzusehen und zu planen.

Betreiber von Google Maps ist die Google Inc. 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA. Zur Verwendung von Google Maps ist es erforderlich, ihre IP-Adresse zu erheben. Aus dieser wird Ihr Standort generiert, so dass eine Routenberechnung umgesetzt werden kann. Um Ihnen die Routenberechnung zur Verfügung stellen zu können, ist eine Übertragung und Speicherung der IP-Adresse an Google in die USA erforderlich. Die im Rahmen von Google Maps von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung
In unserem Auftrag wird Google die erhobenen Informationen nutzen, um die Routenberechnung auf unserer Website zu ermöglichen.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

G. Einsatz des YouTube-Buttons

Diese Seite nutzt auch ein Modul der Plattform YouTube. YouTube hat seinen Sitz in 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Das Modul ist eine Schaltfläche, die mit dem Logo „YouTube“ gekennzeichnet ist.

Wenn Sie diese Seite besuchen, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Rechner und dem Server der Firma YouTube in den USA hergestellt. YouTube erhält dadurch die Information, dass Sie unsere Seite besucht haben. YouTube ist in diesem Zusammenhang auch in der Lage, Ihre IP-Adresse zu registrieren. Wenn Sie einen YouTube Account besitzen und in diesen eingeloggt sind, während Sie das Plugin auf einer unserer Seiten anklicken, erlauben Sie eine Verlinkung von Ihrem persönlichen Account zu unseren Seiten. Ein Besucher Ihres Accounts sieht nunmehr, dass Sie unsere Seite besucht haben und diese weiterempfehlen. YouTube registriert in einem solchen Fall ebenfalls, dass Sie als Inhaber des Accounts unsere Seite besucht haben. Wir weisen im Zusammenhang mit der Nutzung des Plugins darauf hin, dass wir keine Kenntnis von dem Inhalt der an YouTube übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch YouTube haben. Informationen von YouTube zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter:

http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch YouTube ist die Einwilligung des Nutzers nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bei Registrierung bei YouTube.

Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten beim Anklicken des YouTube-Buttons dient allein der Konversation mit YouTube und der Verknüpfung Ihres Surf-Verhaltens mit Ihrem YouTube-Account.

Dauer der Speicherung
Die Dauer der Speicherung der von YouTube erhobenen Daten richtet sich nach den Datenschutzbestimmungen von YouTube, die Sie hier einsehen können: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Um zu verhindern, dass YouTube den Besuch dieser Seite Ihrem Account zuordnet, loggen Sie sich bitte vor Besuch unserer Seite bei YouTube aus.

Hat eine Speicherung bereits stattgefunden, steht Ihnen ein Widerspruchs- und Löschungsrecht gemäß den Datenschutzbestimmungen von YouTube unter http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ zu.

H. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DS-GVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber uns („dem Verantwortlichen“) zu:

1) Auskunftsrecht
Sie können eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von uns über folgende Informationen Auskunft verlangen:

a. die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

b. die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

c. die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offen gelegt wurden oder noch offen gelegt werden;

d. die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

e. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch uns oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

f. das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

g. alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

h. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DS-GVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DS-GVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

2) Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Die Berichtigung ist von uns unverzüglich vorzunehmen.

3) Recht auf Löschung
3.1)
Sie können von uns verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und wir sind verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

a. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

b. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

c. Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

d. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

e. Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Bundesrepublik Deutschland erforderlich.

f. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.

3.2) Haben wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir gem. Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zu deren Löschung verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

3.3) Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

a. zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

b. zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Bundesrepublik Deutschland erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt;

c. aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Ab. 3 DS-GVO;

d. für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DS-GVO, soweit das in Abs. 1 genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

e. zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

4)Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

a. wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

b. die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

c. wir die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

d. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von uns unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

5) Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung geltend gemacht, sind wir verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offen gelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht ferner das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

6) Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln, sofern

a. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO beruht und

b. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt.

7) Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Nach einem Widerspruch verarbeiten wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

8) Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

9) Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

a. für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und uns erforderlich ist,

b. aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Bundesrepublik Deutschland zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder

c. mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DS-GVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in a. und c. genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

10) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

Kanzlei

Rechtsanwalt Steffen Koch


  • Studium der Rechtswissenschaften an der Johann-Wolfgang von Goethe Universität in Frankfurt am Main und an der Universität Konstanz
  • Zusatzstudium Volkswirtschaftslehre für Juristen
  • Seit 2002 Rechtsanwalt in Köln/Bonn mit den Schwerpunkten IT-Recht / Internetrecht, Markenrecht / Patentrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht
  • Seit 2009 von der Rechtsanwaltskammer Köln zugelassener Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht, Urheberrecht & Wettbewerbsrecht) und gleichzeitig Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht/Internetrecht).

Veröffentlichungen/Referenzen:

  • Interview zur Frage der Verwechslungsgefahr von Marken beim WDR, 10.02.2017 WDR Nachrichten/Deutschlandradio
  • Interview zur Haftung von Hostprovidern in Internetforen beim WDR, 25.10.2011, WDR digital
  • Interview zum Telekommunikationsrecht beim Radio Deutschlandfunk, 01.09.2011, Deutschlandfunk Verbrauchertipp
  • Studiogast bei n-tv zur Frage der Haftung in social networks, 04.07.2011, n-tv News Spezial
  • Interview zum Telekommunikationsrecht beim WDR, 08.03.2011, WDR 2 Quintessenz
  • Interview zum Urheberrecht bei Blende 8 – dem Podcast für Fotografie, April – Mai 2010
  • Interview zum Wettbewerbsrecht bei der Zeitschrift portfolio international, Ausgabe 10/2009
  • Studiogast beim WDR zu Urheberrechtsfragen, 11.07.2009, WDR Lokalzeit Bonn
  • Interview bei RTL zur Erschöpfung von Markenrechten, 29.11.2006, RTL2 News
  • „Neuer Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation“, Europäische Zeitung – The Journal of Europe, Ausgabe März 2004
  • „Haftung für Umweltschäden in der EU“, Europäische Zeitung – The Journal of Europe, Ausgabe März 2004

 
Rechtsanwalt Steffen Koch ist Mitglied im Deutschen Anwaltsverein, in der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie (davit), in der Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum & Medien und in der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR).

Rechtsanwalt Steffen Koch – Fachanwalt für IT-Recht und Gewerblichen Rechtsschutz. 

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Fachanwalt für IT-Recht und Gewerblichen Rechtsschutz

Unsere Anwaltskanzlei in Bonn hat sich auf die Bereiche IT-Recht, Internetrecht, Telekommunikationsrecht, Markenrecht, Patentrecht, Urheberrecht, Presserecht, Medienrecht und Wettbewerbsrecht spezialisiert.

Und was unterscheidet uns von anderen?

Wir reden Klartext!

Uns ist nicht an juristischer Fachsimpelei gelegen. Wir legen unseren Fokus auf eine klare, verständliche und zielführende wirtschaftliche Arbeit. Wir analysieren Ihre Situation und zeigen Ihnen Ihre Handlungsalternativen ohne wenn und aber.

Wir arbeiten zielorientiert!

Sie als Mandanten wollen wir zu einem schnellen und sinnvollen Erfolg führen. So verstehen wir unseren Auftrag. Wo juristische Auseinandersetzung oder ein Gerichtsverfahren vermieden werden können, werden wir sie vermeiden; wo wir gerichtlich vorgehen müssen, um Ihnen zu Ihrem Recht zu verhelfen, werden wir mit entsprechendem Ehrgeiz kämpfen!


Wir haben Sachkenntnis und Erfahrung!

Wir sind hoch spezialisiert und profitieren von langjähriger Erfahrung in unseren Spezialgebieten. Spezialisierung ist in der heutigen Zeit Voraussetzung dafür, auf individuelle fachliche Fragen kompetenten zweckdienlichen Rat erteilen zu können.

Wir haben in den letzten Jahren eine Vielzahl von Unternehmen und Privatpersonen sowohl aus Bonn als auch bundesweit in unserem Spezialgebiet gerichtlich und außergerichtlich begleitet und können mit Stolz auf unsere zufriedenen Mandanten und die von uns erfolgreich geführten Verfahren zurück blicken. Nach über 15-jähriger Tätigkeit in unserem Spezialgebiet glauben wir, von uns behaupten zu dürfen: wir wissen, was wir tun!




Ob in Bonn oder bundesweit:

Wenn Sie mit rechtlichen Fragestellungen im Urheberrecht, im Markenrecht, im Wettbewerbsrecht,  Internetrecht,  Medienrecht oder im IT-Recht konfrontiert sind, Ihre Schutzrechte verteidigen müssen oder wegen einer Rechtsverletzung abgemahnt worden sind, Begleitung bei der Vertragsgestaltung suchen oder eine Beratung im Umgang mit Internet und Informationstechnologie benötigen: Die Rechtsanwaltskanzlei Koch aus Bonn steht Ihnen persönlich jederzeit zur Seite.

Als erfahrener Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

ist Rechtsanwalt Steffen Koch in Bonn der richtige Ansprechpartner, um Sie in den Bereichen Internetrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Presserecht und Wettbewerbsrecht kompetent zu beraten und zu vertreten.