Geschmacksmuster

Der Begriff „Geschmacksmuster“ wird nach geltender Rechtslage durch den Begriff „geschütztes Design“ ersetzt. Geregelt wird das ehemalige Geschmacksmusterrecht im Designgesetz, die Eintragung erfolgt im Designverzeichnis. Schutzwirkungen hat die Eintragung, die ungeprüft durch das Deutsche Patent- und Markenamt erfolgt, für Gestaltungsformen wie Farbe und Formgebung. Kriterien für die Eintragungsfähigkeit sind, dass die ästhetische Gestaltung neu sein muss und durch Eigenart gekennzeichnet wird.