Arbeitnehmererfinderrecht

Arbeitnehmererfinderrecht- (kurze Erklärung)
Wenn ein Arbeitnehmer während der Ausführung seiner dienstlichen Tätigkeit eine Erfindung macht, die zum Patent oder zur Eintragung als Gebrauchsmuster angemeldet werden kann, dann stehen die Urheberrechte nicht ihm, sondern dem Arbeitgeber zu, der durch Schaffung einer entsprechend ausgestatteten Arbeitsumgebung oder Förderung des Zugangs zu notwendigem Fachwissen zur Erfindung beigetragen hat. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz enthält die Reglungen zum Interessenausgleich zwischen dem Arbeitnehmer als Urheber und dem Arbeitgeber als Rechteträger.

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