Einträge von NumberOne

Illegale Wohnungsvermietung in München

Die weltweit aktive Vermittlungsplattform für Vermietung von privatem Wohnraum ist so erfolgreich, dass dieses Konzept in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen ist. Weltweit greifen Wohnungseigentümer auf diese Plattform zurück, um ihren Wohnraum privat und anonym an Feriengäste zu vermieten. Für private Vermieter lohnt sich die Vermietung von Wohnraum über Airbnb, da sich auf diese Weise […]

Ist das Telefonieren mit dem Handy auf dem Arbeitsweg versichert? 

Der Weg von zu Hause zur Arbeit und wieder zurück ist gesetzlich unfallversichert. Versichert ist jedoch nur der unmittelbare Arbeitsweg, wobei in der Regel der direkte und kürzeste Weg zugrunde zu legen ist. Allerdings kann ein Arbeitnehmer auch einen längeren Arbeitsweg geltend machen, solange er wesentlich dazu beiträgt, die Arbeitsstätte zu erreichen und von dieser […]

Ab dem 3. Dezember 2018 gilt die Geoblocking-Verordnung

Grenzenloses Internet für alle Kunden in der EU Geoblocking ist für Internetnutzer eine ärgerliche und meistens auch teure Angelegenheit. Trotz der viel gelobten Grenzenlosigkeit im Internet ist schrankenloser E-Commerce in der EU längst keine Selbstverständlichkeit, obwohl die europäischen Richtlinien und Verträge genau dieses grenzüberschreitende Internet vorsehen. Geoblocking verursacht die ungleiche Behandlung von Kunden, die Dienstleistungen […]

Einleitung eines Missbrauchsverfahrens gegen Amazon

Nutzt Amazon seine marktbeherrschende Position zulasten der Händler aus?  Am 29. November hat das Bundeskartellamt ein Missbrauchsverfahren gegen die weltweit aktive Internetplattform Amazon eingeleitet. Auf dem Prüfstand stehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Verhaltensweisen des US-Internethändlers gegenüber den auf der Amazon-Plattform aktiven Online-Händler. 

Erneut stehen sich zwei Unternehmen von Peek & Cloppenburg vor Gericht gegenüber 

In dem vorliegenden Rechtsstreit stehen sich zwei Unternehmen gegenüber, die im Einzelhandel Bekleidung für Kinder, Damen und Herren unter der Firma „Peek & Cloppenburg“ im Einzelhandel vertreiben. Beide Unternehmen sind rechtlich und wirtschaftlich voneinander unabhängig. Seit vielen Jahren besteht Einigkeit zwischen den Kontrahenten, ausschließlich in ihren jeweiligen Wirtschaftsräumen mit ihren Warenhäusern tätig zu sein. Diese […]

Der Geschmack ist nicht urheberrechtlich geschützt

Ein Sprichwort besagt, dass sich über Geschmack nicht streiten lässt, da jeder in dieser Hinsicht andere Empfindungen hat. Zwei Frischkäsehersteller vertreten jedoch eine andere Meinung und stritten sich vor Gericht über den Geschmack der Frischkäsezubereitung „Heksenkaas“. Der niederländische Frischkäsehersteller Levola ging gerichtlich gegen einen Mitbewerber vor. Der Kläger vertrat die Ansicht, der beklagte Mitbewerber habe […]

Recht auf Vergessen im Internet

So manche Rechtsexperten sehen das vorliegende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt mehr als kritisch. Fest steht, dass nicht jeder Betroffene das sogenannte „Recht auf Vergessen“ im Internet hat. Die Richter haben entschieden, dass es dem Suchmaschinenbetreiber Google nicht grundsätzlich zu untersagen ist, ältere Presseberichte über eine Person in ihren Trefferlisten anzuzeigen, selbst, wenn diese negative Inhalte […]

Vorsicht bei E-Mail-Marketing, das nur mit Einwilligung der Adressaten zulässig ist

Spätestens mit Einführung der Datenschutzgrundverordnung wissen die meisten Verkäufer, dass die Versendung von E-Mail-Werbung ohne Einwilligung der Kunden den Tatbestand der unverlangten Werbung erfüllt, die in unzulässiger Art und Weise in die geschützte Privatsphäre und das Persönlichkeitsrecht der Adressaten eingreift.

Urlaubsanspruch verfällt nicht mehr automatisch.

Bisher mussten Arbeitnehmer ihren Resturlaub im laufenden Kalenderjahr nehmen. Alternativ bis spätestens zum 31. März des Folgejahres auf der Grundlage persönlicher Absprachen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Anderenfalls drohte der Anspruch zu verfallen. Mit ihrem neuen Urteil stärken die Richter am Europäischen Gerichtshof die Rechte der Arbeitnehmer. Was ändert sich mit diesem neuen Urteil? Hat der […]